ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDIENUNGEN für Dienstleistungen der Agentur „AMZ OPTIMIZER“
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die AMZ Optimizer mit ihren Kunden abschließt.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als AMZ Optimizer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
(3) Die AGB gelten ausschließlich für Bestellungen durch Unternehmer nach § 14 BGB. Unternehmer ist gem. § 14 Abs. 1 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 Abs. 2 BGB.
(4) Zusätzlich und zur Ergänzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Vereinbarungen in den jeweils mit den Kunden geschlossenen Verträgen. Bei Abweichungen zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Vereinbarungen in den jeweiligen Verträgen mit den Kunden gehen die Regelungen im einzelnen Vertrag vor.
(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden AMZ Optimizer gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss zwischen AMZ Optimizer und dem Kunden kann fernmündlich oder in Textform erfolgen.
(2) AMZ Optimizer unterbreitet dem Kunden ein unverbindliches Angebot. Der Vertragsschluss (egal ob mündlich oder schriftlich) erfolgt mit der mündlichen oder schriftlichen Annahme des Angebots durch den Kunden. Der Vertragsschluss wird in Form einer Auftragsbestätigung und einer Rechnung durch AMZ Optimizer dem Kunden in Textform übermittelt und ist sodann rechtskräftig.
§ 3 Vertragsgegenstand / Mitwirkung des Kunden
(1) AMZ Optimizer erbringt für den Kunden webbasierte Beratungs- und Coachingdienstleistungen im Bereich des Amazon-Marktplatzes sowie entsprechende Agenturdienstleistungen. Den genauen Leistungsumfang vereinbaren AMZ Optimizer und der Kunde über das Angebot und die darauffolgende Auftragsbestätigung bzw. Rechnung.
(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet AMZ Optimizer niemals die Erbringung eines Werks. Dem Kunden ist bewusst, dass AMZ Optimizer bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen keinen konkreten Erfolg schuldet. Der konkrete Erfolg der Maßnahmen hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören der Algorithmus und die Qualität der Produkte des Kunden. Insbesondere kann AMZ Optimizer lediglich den Erfolg bestimmter Werbemaßnahmen anhand von Erfahrungswerten prognostizieren. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht im Grundsatz nicht.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch AMZ Optimizer, bleibt der Vergütungsanspruch von AMZ Optimizer unberührt.
(3) AMZ Optimizer ist berechtigt, geschuldete Leistungen für Kunden auch von Erfüllungsgehilfen erbringen zu lassen.
(4) Dem Kunden ist bewusst, dass die Leistungserbringung durch AMZ Optimizer von einem Dritten, also Amazon, abhängt. Leistungen, die – seitens Amazon – zu technischen Hürden im Verkäuferaccount des Kunden führen, können aufgrund dieser Abhängigkeit zeitintensiv und ggf. nur verzögert fertiggestellt werden, z.B. durch eine langsame Freischaltung seitens Amazon oder aufgrund von Fehlern/Bugs in der Infrastruktur von Amazon. Eine solche Verzögerung steht nicht im Einflussbereich von AMZ Optimizer und lässt daher die Pflicht des Kunden zur Zahlung der Vergütung unberührt. Dasselbe gilt auch für den Fall, dass vom Kunden gewünschte Änderungen auf Amazon überhaupt nicht umsetzbar sind.
§ 4 Zahlungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Preise, die von AMZ Optimizer angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. AMZ Optimizer verpflichtet sich, seine vereinbarten Leistungen zu den im Hauptvertrag festgelegten Zeitpunkten zu erbringen. Alle Preise, die angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich und verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind sämtliche Rechnungen innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer fällig und zu bezahlen.
(3) AMZ Optimizer stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus.
(4) Für die Rechtzeitigkeit von Zahlungen ist deren Eingang bei AMZ Optimizer maßgeblich. Der Kunde kommt spätestens dann in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist leistet.
(5) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält AMZ Optimizer sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(6) Sollte der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit einer fälligen Zahlung gegenüber AMZ Optimizer in Verzug sein, ist AMZ Optimizer berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen sofort einzustellen. Als Schadensersatz wird AMZ Optimizer die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind bei dieser Berechnung jedoch abzuziehen.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.
(2) Die Laufzeit sowie die automatische Verlängerung der jeweiligen unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge sind individuell und werden jeweils zwischen den Vertragsparteien geregelt.
(3) Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung zwischen AMZ Optimizer und dem Kunden jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Vorzeitige / freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
(5) AMZ Optimizers Vergütungsanspruch bleibt auch im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund unberührt. Dem Kunden steht jedoch das Recht zur fristlosen Kündigung wegen eines wichtigen Grundes zu. Er muss jedoch nachweisen, dass AMZ Optimizer kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(7) Für AMZ Optimizer besteht darüber hinaus das Recht zur außerordentlichen Kündigung des jeweiligen Vertrags ohne Einhaltung einer Frist, wenn der Kunde zahlungsunfähig ist bzw. sich mit der Begleichung einer Rechnung um mehr als einen Monat in Verzug befindet.
(8) Entzieht der Kunde AMZ Optimizer den Zugang zu seinem Amazon Account und ist es AMZ Optimizer daher nicht mehr möglich, ihre vertraglich geschuldeten Leistungen zu erbringen, so stellt dies keine Kündigung des jeweiligen Vertrags dar. Der Kunde bleibt weiterhin bis zum Wirksamwerden einer Kündigung zur Einhaltung des jeweiligen Vertrags und zur Leistung der Vergütung verpflichtet.
§ 6 Erfüllung
(1) Die vereinbarten Dienstleistungen sind von AMZ Optimizer gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchzuführen. AMZ Optimizer ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter / Dienstleister zu bedienen.
(2) Es besteht Einigkeit, dass bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks zu schulden ist.
(3) Ist AMZ Optimizer gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von AMZ Optimizer unberührt.
§ 7 Widerrufsrecht
AMZ Optimizer geht ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ein. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei fernmündlich oder schriftlich mit Unternehmern eingegangenen Verträgen.
§ 8 Haftung
(1) AMZ Optimizer haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AMZ Optimizer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) AMZ Optimizer haftet in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) AMZ Optimizer haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg. Hierunter verstehen die Parteien eventuell vom Kunden intendierte positive Entwicklungen einer oder mehrerer Kennzahlen, die über das Wirtschaften in einer bestimmten Periode Auskunft geben. Typische Kennzahlen sind hier Gewinn, Umsatz oder Return on Investment, aber auch Rationalisierungs- oder Skalierungseffekte.
(5) Im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung kann es in Ausnahmefällen dazu kommen, dass der Auftritt des Kunden nachteilig indexiert wird. Dies ist ein seitens AMZ Optimizer nicht beeinflussbarer Prozess, so dass daraus keinerlei Ansprüche des Kunden gegen AMZ Optimizer entstehen.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von AMZ Optimizer erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Dazu zählen unter anderem Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, Knowhow, Werbeanzeigen und Materialien – sowie (elektronische) Dateien und Datensammlungen – die im Rahmen der Auftragserfüllung erworben werden. Arbeitsergebnisse im Sinne des Vertrags sind alle Dienstleistungen oder Teile davon, solange sie noch nicht fertig gestellt sind.
(2) AMZ Optimizer gewährt dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der urheberrechtlich geschützten Leistungsergebnisse aus Absatz (1). Diese Nutzung ist nicht übertragbar und nicht unterlizenzierbar und bezieht sich lediglich auf den Umfang, der sich aus dem jeweiligen Angebot ergibt. Abweichende Regelungen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.
(3) Die Nutzungsrechte aus Absatz 1 stehen dem Kunden nur unter der Voraussetzung zu, dass die für den Hauptvertrag vereinbarte Vergütung vollständig entrichtet wurde. Ist Ratenzahlung vereinbart, tritt das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht erst mit vollständiger Begleichung der letzten Rate in Kraft – es sei denn, es gibt eine anderslautende Vereinbarung.
(4) Die Weitergabe der Nutzungsrechte an Drittpersonen erfordert die Erlaubnis der AMZ Optimizer. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über den Umfang der Nutzung zu verlangen.
§ 10 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt AMZ Optimizer alle notwendigen Unterlagen, Informationen, Daten und andere Mitteln zur Verfügung, die zur Erbringung der vereinbarten Leistung benötigt werden. Dazu gehören insbesondere Informationen über die Produkte des Kunden sowie das Bildmaterial. Falls erforderlich weist AMZ Optimizer den Kunden auf notwendige Mitwirkungshandlungen oder die Übermittlung von Unterlagen hin.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit AMZ Optimizer keine Beeinträchtigung bei der Erbringung seiner Leistungen erfährt. Sollte es aufgrund von nicht von ihm zu vertretenden Umständen zu einer Verschiebung der vereinbarten Zeitpläne kommen, wird AMZ Optimizer den Kunden über die neu festzusetzende Frist informieren. Darüber hinaus besteht weiterhin ein Anspruch auf Schadensersatz und Vergütung für AMZ Optimizer.
(3) Der Kunde gewährt AMZ Optimizer konstanten Zugang zu allen seinen Amazon Accounts (Seller bzw. Vendor Central), um eine erfolgreiche Erbringung der Dienstleistungen zu gewährleisten. Darüber hinaus stellt der Kunde AMZ Optimizer die benötigten Tools, Unterlagen und Programme zur Verfügung und ermöglicht somit einen beschränkten Zugriff für die SellerCentral. Sollte der Kunde diese Zugangsberechtigung entziehen, ist es AMZ Optimizer nicht mehr möglich, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen. Der Anspruch von AMZ Optimizer auf Vergütung bleibt jedoch unberührt.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, AMZ Optimizer alle nötigen Informationen bereitzustellen und an der Vermarktung bestmöglich mitzuwirken. Er trägt das Werbebudget und stellt sicher, dass in seinem Amazon Konto eine zuverlässige Zahlungsmethode hinterlegt ist. Vor jeglichen Aktionen, die zusätzliche Kosten verursachen könnten, wird AMZ Optimizer den Kunden informieren.
§ 11 Datenschutz, Einwilligung in Datenverarbeitung und Kontaktaufnahme
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an AMZ Optimizer die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) AMZ Optimizer legt den Schutz personenbezogener Daten höchstes Augenmerk. Daher werden in einer separaten Datenschutzerklärung alle relevanten Informationen und Richtlinien bezüglich der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die Rechte der Betroffenen aufgeführt. Unmittelbar vor der Inanspruchnahme von Diensten bestätigt der Kunde, dass er sich über die Inhalte unserer Datenschutzerklärung informiert hat und damit einverstanden ist.
(3) Der Kunde gibt seine widerrufliche Einwilligung zu einer Kommunikation über verschiedene Fernkommunikationsmittel, wie E-Mail, SMS, Telefon oder Messenger-Dienste. Sollte der Kunde dies nicht mehr wünschen, muss er AMZ Optimizer eine E-Mail an support@amzoptimizer.de senden und darin alle Kontaktmöglichkeiten benennen, über die AMZ Optimizer den Kunden nicht mehr kontaktieren darf. Die Unvollständigkeit des Widerspruchs geht nicht zu Lasten von AMZ Optimizer. Maßgeblich ist der tatsächliche Eingang der E-Mail bei AMZ Optimizer.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Individuelle Vereinbarungen, einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen des Kunden haben immer Vorrang vor diesen Bedingungen. Der Inhalt derartiger Vereinbarungen ist durch den schriftlichen Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von AMZ Optimizer maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von AMZ Optimizer. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von AMZ Optimizer.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht beeinträchtigt. Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen werden sich die Parteien bemühen, eine Ersatzregelung zu finden, die dem am nächsten kommt, was die Parteien zum Ausdruck bringen wollten. Dasselbe gilt auch für etwaige Lücken in den Bestimmungen.
(4) Alle Ergänzungen und Änderungen dieser AGB oder einzelner Bestandteile bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.
